Die CDU Neu-Isenburg lädt alle Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 2. Januar, um 11.00 Uhr zu einem Sektumtrunk in die CDU-Geschäftsstelle, Bahnhofstraße 19, ein. Die Christdemokraten werden das vergangene Jahr Revue passieren lassen, mit ihren Gästen
Pressearchiv
09.03.2018
 

Pressemitteilung von Hartmut Honka, MdL

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich besorgt über Internetvideos, in denen DITIB-Gemeinden der völkerrechtswidrigen türkischen Militäroffensive in Nordsyrien gegen kurdische Milizen Erfolg gewünscht haben und Hass und Propaganda verbreiten.  Unter anderem soll auch die DITIB-Gemeinde in Dietzenbach daran beteiligt gewesen sein. Zu hören sind in den Internetvideos unter anderem Sätze wie „Gott helfe, dass der Schuss sein Ziel trifft. Oh Gott, töte für einen Gefallenen tausend Feinde!“ 

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06.01.2018
Große Entscheidungen für die Entwicklung der Stadt stehen an
  

Die Neu-Isenburger CDU geht positiv gestimmt in das neue Jahr 2018, in dem umfassende und wegweisende Entscheidungen für die Entwicklung und Zukunft der Stadt anstehen. Insbesondere bei den Themen Stadtentwicklung, Stadtplanung und Verkehr, die allesamt miteinander verflochten sind, stehen wichtige Entscheidungen an. Bei den entsprechenden Diskussionen im Vorfeld, auch im Rahmen der jeweilig angekündigten Bürgerbeteiligungen, wird sich die CDU aktiv einbringen. Aufgrund der Wichtigkeit und Langzeitwirkung der Themen hat der Stadtverband eine eigene Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des früheren, langjährigen Stadtverordneten und Vorsitzenden des Bauausschusses, Jürgen Zepp, ins Leben gerufen. Auch wird die CDU zu den Themen Stadtumbau und Verkehrsentwicklung im neuen Jahr öffentliche Diskussionsveranstaltungen initiieren.

 

Bei allen in den letzten Wochen und Monaten von unterschiedlichen Gruppierungen genannten Ideen, auch rund um das Förderprogramm „Stadtumbau“, mit dem das Land Hessen die Stadt Neu-Isenburg dankenswerterweise mit voraussichtlich 21 Mio. Euro fördert, stehen für die Union die Einhaltung von Maß und Ziel an erster Stelle. „Wir stehen nicht für ein Wachsen der Stadt auf Teufel komm raus und für Veränderungen um der Veränderung willen, sondern für eine maßvolle Entwicklung der Stadt mit Augenmaß. Neu-Isenburg hat sich in den vergangenen 20 Jahren hervorragend entwickelt, so soll es weiter gehen“, so Stadtverbandsvorsitzender Stefan Schmitt und Fraktionsvorsitzender Patrick Föhl.

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18.11.2016


Tansania-Koalition erläutert Vorschlag

Erhöhung der Kita-Gebühren: „Sozialverträgliche Lösung“

O-P
15.11.16 03:02

Neu-Isenburg - Die laufenden Beratungen zum Haushalt 2017 bleiben Thema in der Stadt, vor allem die Erhöhung der Kita- Gebühren. Anlass für die Tansania-Koalitionäre, noch einmal detailliert ihre Änderungsvorschläge zu erläutern.




 

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16.09.2016
Rede des Ersten Stadtrates und Kämmerers Stefan Schmitt




Haushaltsplan und Haushaltssatzung

Der Haushaltsplan besteht aus der Haushaltssatzung mit Anlagen (§ 97 Abs. 2 und 4 HGO, § 2 GemHVO), dem Verwaltungshaushalt, dem Vermögenshaushalt und dem Stellenplan. Der Haushaltsplan ist aus einer mittelfristigen Finanzplanung abzuleiten, die der Gemeindevertretung mit dem Haushaltsplan vorzulegen ist (§ 101 HGO). Diese besteht aus einem Investitionsplan sowie einem Finanzplan.

Der vom Gemeindevorstand festgestellte Haushaltsplan wird in die Gemeindevertretung eingebracht und dort in öffentlicher Sitzung der Gemeindevertretung beraten und beschlossen, nachdem er im Finanzausschuss eingehend behandelt wurde.

Die Gemeindevertretung beschließt abschließend über Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Der diesjähge Haushaltsplanentwurf wurde vom Erstem Stadtrat und Kämmerer Stefan Schmitt wurde am 14.09. 2016 zur Beratung und Beschlussfassung in die Stadtverordnetenversammlung  eingebracht.

Die wegweisende und pragmatische Rede des Ersten Stadtrats haben wir ingestellt. Klicken Sie auf die Schaltfläche "mehr".

Sie finden diese Rede auch als pdf-Datei in dem Sie auf Haushaltsplanentwurf 2017 klicken. 

einen ausführlichen Bericht der Stadtverordnetenversammlung finden Sie in der Offenbach Post



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12.05.2016


Gestern wurde auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die neue "Tansania"-Koalition mit der Unterschrift unter die Vereinbarung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grünen, FDP und FWG besiegelt. Wir freuen uns auf die gemeinsamen neuen Wege, aufbauend auf eine erfolgreiche Arbeit in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten. Es gilt das Motto des Koalitionsvertrages "Neu-Isenburg weiterentwickeln - Urbanität und Lebensqualität gestalten"....!
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17.03.2016

Gut eine Woche nach der Kommunalwahl führt die CDU als mit Abstand stärkste Partei in der Stadtverordnetenversammlung derzeit Gespräche mit anderen Fraktionen, um zu eruieren wie eine langfristig tragfähige Mehrheit in Neu-Isenburg gesichert werden kann. Klares Ziel der CDU ist es dabei, eine verlässliche Regierungsmehrheit zu finden, die über die komplette Legislaturperiode von 5 Jahren stabil bleibt. Hierzu hat die CDU erste Sondierungsgespräche mit den Grünen, FDP und FWG geführt. In dieser Woche ist noch ein Gespräch mit der SPD terminiert.

Unabhängig davon in welcher Konstellation sich die Union schließlich am ehesten wiederfindet - ob in einem bunten Bündnis mit Grünen, FDP und FWG, einem Dreierbündnis mit Grünen und FWG oder in einer großen Koalition - müssen aufgrund des Wahlergebnisses Kompromisse zwischen bislang konträren Positionen gefunden werden. Die CDU wird am Ende die Gespräche dahingehend bewerten, in welcher Konstellation die größten Schnittmengen mit dem eigenen Wahlprogramm vorhanden sind.         
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