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29.05.2019, 09:54 Uhr | Übersicht | Drucken
Stefan Schmitt: Gedanken zum Ergebnis der Europawahl in Neu-Isenburg und im Bund

Zunächst Gratulation an die Grünen, die es geschafft haben, in vielen Städten im engeren Rhein-Main-Gebiet als stärkste Partei aus der Wahl zu gehen. So auch in Neu-Isenburg, wo die Grünen mit einem Vorsprung von 0.09% Punkten vor der CDU landeten, die ein Ergebnis knapp über dem hessischen Landestrend erreichte. Neben dem Glückwunsch an den Koalitionspartner gilt aber auch, dass wir als CDU Neu-Isenburg alles daran setzen wollen, dass dies in Zukunft wieder anders sein wird.



Anders als die erste Reaktion aus dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, gilt es für die CDU Neu-Isenburg schon festzuhalten, dass wir natürlich NICHT mit dem Wahlergebnis zufrieden sein können und wir uns ERNSTHAFTE Gedanken machen müssen und werden, was wir falsch gemacht haben und wo wir uns wie verbessern müssen. Dabei haben wir, natürlich das eigene Handlungsfeld vor Ort, aber auch die Ebenen darüber in Bund und Land im Blick. Wie man sich direkt nach der Wahl am Sonntag hat hinstellen können und sagen, dass wir unsere Wahlziele erreicht haben, ist mir absolut schleierhaft und hat mich fassungslos staunen lassen.

Wir müssen wieder stärker die WIRKLICH WICHTIGEN Themen der Menschen im Fokus haben und Positionen beziehen, Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit geben und dabei auch wieder mehr Klartext reden. Wir sollten uns weniger mit Randthemen beschäftigen und unseren Fokus in der Sache klar ausrichten.

Nicht umsonst werden Menschen wie Wolfgang Bosbach in der CDU und weit darüber hinaus sehr geschätzt. Dabei müssen wir andere nicht links überholen, auch nicht die Grünen, sondern unsere ureigenen Werte erhalten. So steht die CDU auch als konservative Partei ganz klar für den Erhalt der Schöpfung, hat als erste Partei einen Bundesumweltminister gestellt. Sie muss es nur wieder glaubhaft und deutlich machen und mit Inhalten belegen.

Es ist uns leider nicht gelungen in Erinnerung zu rufen, dass es gerade die von der CDU gestellte, und vielfach für alles Mögliche gerechtfertigt und ungerechtfertigt kritisierte Bundeskanzlerin war, die sich sehr stark auf allen möglichen Gipfeln immer wieder für den Klimaschutz eingesetzt hat und oft an den Großmächten USA und China abgeprallt ist. Wir müssen uns da wieder mehr einbringen und das auch mit Gesichtern verbinden. Klaus Töpfer hat dazu in den letzten Tagen auch wieder gute Worte gefunden.

Auch den jungen Menschen müssen wir glaubhafte, sinnvolle, umsetzbare und nachvollziehbare Angebote aus der politischen Mitte aufzeigen. Dabei sollte auch wieder der wirtschaftliche Sachverstand der Union in Verbindung mit dem SOZIALEN in der Marktwirtschaft wieder mehr im Vordergrund stehen. Reiner Wirtschaftsneoliberalismus wird die CDU ihrem Ziel, auch künftig eine breit aufgestellte Volkspartei zu sein, nicht näher bringen.

Und zu guter Letzt: Lasst uns auch in der CDU nicht nur von Digitalisierung reden, sondern auch vernünftig damit umgehen. Das geht nicht mit einem 11seitigen PDF-Schreiben als Antwort auf ein - sicher recht gut gemachtes - Bashing-Video, selbstverständlich auch nicht mit Verboten oder Zensur, was sicherlich so auch nicht gemeint war. Der Wettstreit der - hoffentlich - guten Argumente ist es, was meiner Meinung nach die Menschen erwarten. Und Klartext, nicht nur taktieren. Wir sollten sehr schnell damit anfangen. Auf allen Ebenen, auch in Berlin! Dann braucht die CDU auch keine Angst vor welchen Konkurrenten auch immer zu haben - egal von links oder rechts!

Ich freue mich auf den sicher spannender werdenden politischen Diskurs in den nächsten Wochen und Monaten - auch in der eigenen Partei. Den Fehler der Selbstzerfleischung, wie er schon lange in der SPD stattfindet, sollten wir dabei allerdings nicht begehen.

Stefan Schmitt

Vorsitzender
CDU Neu-Isenburg



aktualisiert von Joachim Grosspersky, 14.06.2019, 11:32 Uhr

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