Die Gremien der Neu-Isenburger CDU haben am gestrigen Donnerstag in einer gemeinsamen Sitzung die Ergebnisse der Kommunalwahl intensiv erörtert, analysiert und die weitere Vorgehensweise beraten.
Hierzu erklärt Stadtverbandsvorsitzender Stefan Schmitt:
In einem sehr schwierigen Wahlkampf, fast ohne jegliche persönlichen Kontakte, hat sich inhaltlich das allermeiste rund um die Corona-Pandemie gedreht. Corona hat, wie nicht anders zu erwarten, den Wahlkampf geprägt. Dies war auch in der Presseberichterstattung sowie in den sozialen Medien regelmäßig zu erkennen. In Neu-Isenburg selbst gab es kein einziges Thema, bei dem größere Kritik an den bislang regierenden Parteien und am Magistrat aufgekommen wäre. Eine Wechselstimmung aufgrund der Themen vor Ort war im gesamten Wahlkampf nicht erkennbar, selbst wenn von einzelnen Parteien versucht wurde, dies zu suggerieren. Insgesamt verlief der Wahlkampf fair und anständig, wofür sich die CDU Neu-Isenburg bei den politischen Mitbewerbern vor Ort ausdrücklich bedankt.
Die CDU ist den Isenburger Wählerinnen und Wählern sehr dankbar, dass sie trotz Verlusten mit einigem Abstand von über 8% mit 32,5% und fast 160.000 Stimmen klar zur stärksten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde. 15 der 45 Sitze werden von der CDU gestellt. Auch im Ortsbeirat Gravenbruch liegt die von Ortsvorsteher Eddi Fischer angeführte CDU mit 38,9% klar vorne und stellt 3 Ortsbeiratsmitglieder. In Zeppelinheim konnte die CDU trotz des Ortsvorsteherbonus der SPD mit 32,5% als zweitstärkste Kraft ein ebenfalls starkes Ergebnis erzielen und verfügt künftig wie die SPD über 3 Sitze im Ortsbeirat. Lediglich 4 vollständige Stimmzettel fehlten in Zeppelinheim auf Platz 1.
Wenn auch Verluste gegenüber 2016 im Zuge der aktuellen, vielfältigen und zumeist negativen bundespolitischen Debatten zu beklagen sind, konnte die CDU in Neu-Isenburg doch ein sehr beachtliches Ergebnis erzielen, das 4% über dem CDU-Landesdurchschnitt von 28,5% liegt. Auch im Vergleich mit umliegenden Kommunen ist das Ergebnis der Neu-Isenburger CDU positiv zu werten. Sie erzielte das beste CDU-Ergebnis aller Westkreiskommunen.
Mit 5.456 Stimmen konnte Christine Wagner das mit Abstand beste Einzelergebnis aller neu gewählten Stadtverordneten erzielen, da jeder der 45 CDU-Kandidaten bei Vergabe einer Parteistimme maximal eine Einzelstimme erhalten konnte. Die CDU gratuliert Christine Wagner hierfür aufs Herzlichste und bedankt sich ausdrücklich bei ihrer Spitzenkandidatin für ihren großen Einsatz im Wahlkampf. Selbstverständlich gilt der Dank aber auch allen anderen Kandidaten und Wahlkämpfern, die mit ihrem großen Einsatz zu diesem Ergebnis beigetragen haben.
Auch für den Kreistag erhielt die CDU in Neu-Isenburg mit 33.29% einigen Rückenwind und verbesserte das Ergebnis der Gemeindewahl um 0,75%. Dankbar ist der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Stefan Schmitt für über 6.300 Stimmen und das somit beste Einzelergebnis für den Kreistag aus Neu-Isenburg. Er wird künftig zusammen mit dem Vorsitzenden der Jungen Union, Steffen Eyrich, die Isenburger CDU im Kreistag vertreten.
In den nächsten Tagen wird die CDU-Sondierungsgespräche mit den bisherigen Koalitionspartnern FWG und Grünen führen. Mit diesen Parteien konnte in der vergangenen Legislaturperiode eine sehr erfolgreiche Koalition geführt werden, nachdem die FDP im Juli 2018 aus eigenem Antrieb aus der gemeinsamen „Tansania“-Koalition ausgestiegen war. Außerdem wird die CDU in der kommenden Woche jeweils Gespräche mit SPD und FDP führen und auch dabei Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit ausloten.
Ziel bleibt für die Union die Sicherstellung einer verlässlichen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, um die vielfältig angestoßenen Großprojekte in die Tat umzusetzen. In Zeiten der Pandemie und vor allem auch danach, ist eine größtmögliche Stabilität für die Stadt zwingend erforderlich. Klare und sichere Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung sind hierfür unerlässlich.