Spitzenkandidatin Christine Wagner:
„Wir sind der festen Überzeugung, dass wir als Kandidaten für die Kommunalwahl eine besondere Vorbildfunktion haben, die wir auch im Alltag vorleben müssen. Daher hat sich die CDU Neu-Isenburg bewusst dafür entschieden, während des Lockdowns auf Infostände zu verzichten. Wir können guten Gewissens nicht den Bürgern abverlangen, auf Kontakte zu verzichten und zu Hause zu bleiben und gleichzeitig mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten Wahlwerbung auf der Fußgängerzone betreiben. Da dann der Kontakt auch mit Bürgern gewollt ist und nicht ausbleiben kann, ist die Einhaltung der Corona-Verordnungen faktisch nicht umsetzbar.“
PRESSEMITTEILUNG
CDU Wahlkampf dieses Mal komplett anders
Laut Artikel 21 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist es eine Aufgabe von Parteien, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Besonders konzentriert erfolgt dies im Rahmen von Wahlkämpfen kurz vor anstehenden Wahlen, wie z.B. der Kommunalwahl in Hessen am 14. März. Die Parteien stellen Ihre Kandidatinnen und ihre Kandidaten sowie ihr Wahlprogramm vor und erörtern dies in vielfältiger Weise den Bürgern. Im Gespräch, auf Plakaten, in Anzeigen, Broschüren, Presseveröffentlichungen und nun immer mehr auch im Internet und den sozialen Medien. In diesem Jahr ist alles anders, da persönliche Gespräche in der Regel nicht, oder wenn nur sehr eingeschränkt, möglich sind. Gleichwohl gilt es für die Parteien, dem verfassungsgemäßen Auftrag auch in Corona-Zeiten zu entsprechen, damit die Bürger ausreichend über die jeweiligen Inhalte informiert sind. Schließlich ist es das Ziel aller Parteien, die Bürger dazu zu begeistern, von ihrem demokratisch legitimierten Stimmrecht auch Gebrauch zu machen.
Erschwert wird die Situation dadurch, dass mittlerweile bis zu 2/3 der Briefkästen mit dem Hinweis „Bitte keine Werbung und keine kostenlosen Zeitungen“ versehen sind. Rechtlich ist die Situation eindeutig: Auch Parteien müssen sich an diese Vorgaben halten, bei Missachtung ist mit hohen Strafen zu rechnen. Dazu Stadtverbandsvorsitzender Stefan Schmitt: „Wir respektieren und akzeptieren den persönlichen Willen der Menschen, die für ihre Wohnung oder ihr Haus selbst entscheiden, ob sie Wahlinformationen von Parteien bekommen wollen oder nicht. Wir halten uns selbstverständlich an diese Vorgaben jedes einzelnen Haushalts und haben unsere Austräger um strikte Beachtung gebeten. Auch, wenn wir wissen, dass das nicht alle Parteien so handhaben und sich gerne auch gegen den eindeutig zum Ausdruck gebrachten Bürgerwillen hinwegsetzen.“
Wer die Broschüre der CDU „45 Gute Gründe – Gemeinsam für Neu-Isenburg“ mit umfangreichen Informationen zum Wahlsystem, zur Briefwahl, den wichtigsten Inhalten und Vorstellung aller Kandidatinnen und Kandidaten nicht bekommen hat, kann ihn gerne telefonisch anfordern unter 06102/ 800612 oder anschauen unter https://cdu-neu-isenburg.de. Die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU werde auch ausführlich dargestellt auf https://cdu-neu-isenburg.de/unsere-kandidaten/.
Informationsstände, wie man sie vor Wahlen kennt, sind zwar grundsätzlich unter Beachtung sämtlicher Corona-Verordnungen den Parteien erlaubt, doch stellt sich hier Frage, ob der Sinnhaftigkeit. Spitzenkandidatin Christine Wagner: „Wir haben das Thema lange und intensiv im Vorstand und den Gremien erörtert. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir als Kandidaten für die Kommunalwahl eine besondere Vorbildfunktion haben, die wir auch im Alltag vorleben müssen. Daher haben wir uns bewusst dafür entschieden, während des Lockdowns auf Infostände zu verzichten. Wir können guten Gewissens nicht den Bürgern abverlangen, auf Kontakte zu verzichten und zu Hause zu bleiben und gleichzeitig mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten Wahlwerbung auf der Fußgängerzone betreiben. Da dann der Kontakt auch mit Bürgern gewollt ist und nicht ausbleiben kann, ist die Einhaltung der Corona-Verordnungen faktisch nicht umsetzbar. Leider müssen wir somit auf den uns so wichtigen persönlichen Kontakt noch weitestgehend verzichten, zumindest so lange, wie der Lockdown anhält.“
Umso mehr Bedeutung bekommen das Internet und die sozialen Medien. Zunehmend werden Videos und Beiträge der Kandidaten erstellt sowie Inhalte und Personen hierüber vorgestellt. Die CDU hat sich etwas Besonderes einfallen lassen, die sog. „Sprechenden Plakate“. Fraktionsvorsitzender Patrick Föhl erläutert dazu: „Auf allen Plakaten im Stadtgebiet und den Ortsteilen ist ein QR-Code sowie ein Link auf die entsprechende Seite unserer Homepage enthalten. Dort sind die Videos zu den entsprechenden Plakaten zu sehen, die die jeweiligen inhaltlichen Positionen der CDU erörtern. Die sprechenden Plakate sind im Internet abrufbar über https://cdu-neu-isenburg.de/videoplakate/. Das vollständige Wahlprogramm ist zu finden über https://cdu-neu-isenburg.de/kommunalwahl-2021/.“
Ergänzend dazu gibt es von einzelnen Kandidaten auch themenorientierte Videos, wie z.B. von Bettina Blüchardt, Helga Hatzfeld, Inge Bossek-Buch, Steffen Eyrich, Susanne Schmidt, Patrick Föhl, Joachim Großpersky und Dr. Oliver Hatzfeld gemeinsam mit Kati Conrad.
Abschließend Stadtverbandsvorsitzender Stefan Schmitt: „Wir geben uns größte Mühe, die Menschen trotz aller Restriktionen bestmöglich zu informieren. Der persönliche Kontakt fehlt schon sehr und ist durch nichts zu ersetzen. Gleichwohl gilt es besonders auch für die CDU, in der Pandemie vernünftig zu sein und als gutes Beispiel voranzugehen. Auch, wenn wir nicht persönlich auf der Fußgängerzone anzutreffen sind, sind wir für die Menschen da, die sich jederzeit auch sehr gerne an alle Kandidatinnen und Kandidaten telefonisch oder per E-Mail wenden können. Die Kontaktdaten sind ebenfalls abrufbar über die Homepage unter https://cdu-neu-isenburg.de/unsere-kandidaten/ oder aber telefonisch über 06102/ 800612.
Für Rückfragen der Presse steht auch der Stadtverbandsvorsitzende Stefan Schmitt unter 0172/ 90 58 58 4 gerne zur Verfügung.